Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1  Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Vertragsbeziehung zwischen Sodji Sanvi, Nienburger Str. 2, 28205 Bremen, Deutschland, handelnd unter der Marke „PromptShop" (nachfolgend „Anbieter"), und dem jeweiligen Käufer (nachfolgend „Kunde") für den Erwerb digitaler Produkte über die Website promptshop.io sowie alle mit ihr verbundenen Unterseiten und Dienste.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

(3) Im Sinne dieser AGB ist „Verbraucher" jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). „Unternehmer" ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2  Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch das Klicken des Buttons „Jetzt kaufen" oder „In den Warenkorb" und die anschließende Bestätigung des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die ausgewählten digitalen Produkte ab.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang des Angebots unverzüglich per automatisierter E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar und begründet keinen Vertrag.

(4) Der Kaufvertrag kommt erst durch die Absendung einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Anbieter oder – sofern früher – mit der Freischaltung des digitalen Downloads zustande. Der Anbieter ist berechtigt, ein Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(5) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden auf Anfrage zugänglich. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch und Englisch.

§ 3  Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise. Sie verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer, sofern eine solche anfällt. Zusätzliche Liefer- oder Versandkosten fallen bei rein digitalen Produkten grundsätzlich nicht an.

(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), PayPal, SEPA-Lastschrift oder weiteren angebotenen Zahlungsmethoden. Die Zahlungspflicht des Kunden entsteht mit Vertragsschluss und ist sofort fällig.

(3) Der Anbieter setzt für die Zahlungsabwicklung zertifizierte Drittanbieter (z. B. Stripe Inc.) ein. Die Verarbeitung der Zahlungsdaten erfolgt ausschließlich auf den gesicherten Servern dieser Anbieter. Der Anbieter selbst speichert keine vollständigen Zahlungsdaten (Kreditkartennummern, Bankdaten).

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und den Zugang zum digitalen Produkt bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für neue Bestellungen jederzeit anzupassen. Für bereits wirksam geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.

§ 4  Lieferung und Bereitstellung digitaler Produkte

(1) Die Lieferung der erworbenen digitalen Produkte (PDF-Dokumente und sonstige digitale Dateien) erfolgt ausschließlich in digitaler Form. Eine physische Lieferung auf Datenträgern findet nicht statt.

(2) Nach vollständiger Eingang des Kaufpreises auf dem Konto des Anbieters erhält der Kunde unverzüglich – in der Regel innerhalb weniger Minuten – eine E-Mail mit einem personalisierten Download-Link oder den Zugangsdaten zur Plattform, über die das Produkt abgerufen werden kann.

(3) Der Anbieter bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit seiner Dienste, übernimmt jedoch keine Garantie für einen ununterbrochenen Zugang. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.

(4) Dem Kunden obliegt es, sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt und empfangsbereit ist und dass er die technischen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der digitalen Inhalte erfüllt.

§ 5  Nutzungsrechte an digitalen Produkten

(1) Mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Kaufpreises räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches (nicht exklusives), nicht übertragbares, zeitlich unbefristetes Recht zur Nutzung des erworbenen digitalen Produkts ein.

(2) Das Nutzungsrecht umfasst die Verwendung des Produkts im Rahmen der eigenen privaten oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden, einschließlich der internen Nutzung durch Mitarbeiter desselben Unternehmens.

(3) Ausdrücklich untersagt sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters: die Weitergabe, Weiterveräußerung, Vermietung, Verleihe oder sonstige entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung des Produkts oder von Teilen davon an Dritte; die öffentliche Zugänglichmachung (z. B. durch Upload auf Sharing-Plattformen); die Entfernung oder Veränderung von Urheberrechtsvermerken, Wasserzeichen oder sonstigen Schutzvorrichtungen; sowie die Nutzung des Produkts zur Erstellung eines konkurrierenden Angebots.

(4) Alle Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den digitalen Produkten verbleiben ausschließlich beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Diese AGB begründen keine Übertragung von Eigentumsrechten an geistigem Eigentum.

§ 6  Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.

(2) Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat und der Verbraucher (a) vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

(3) Indem der Käufer den Bestellprozess abschließt und dem sofortigen Beginn der Vertragserfüllung ausdrücklich zustimmt, erklärt er sich mit dem Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß Abs. 2 einverstanden. Nicht betroffene Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

(4) Unternehmer haben kein Widerrufsrecht.

§ 7  Gewährleistung und Mängelrechte

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Produkte zum Zeitpunkt der Bereitstellung des Download-Links den beschriebenen Spezifikationen und dem angegebenen Funktionsumfang entsprechen.

(2) Liegt ein Mangel vor, hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder ist sie dem Anbieter unzumutbar, kann der Käufer Minderung des Kaufpreises oder – im Falle eines wesentlichen Mangels – Rücktritt vom Vertrag verlangen.

(3) Schadensersatzansprüche wegen Mängeln bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters sowie bei der Verletzung von Kardinalpflichten; im letzteren Fall jedoch begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern beträgt zwei Jahre ab Gefahrübergang, gegenüber Unternehmern ein Jahr.

§ 8  Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie Datenverluste, die nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters sowie für zwingende gesetzliche Haftungsregelungen.

§ 9  Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Anbieter entnehmen Sie bitte der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Website des Anbieters jederzeit abrufbar ist und Bestandteil dieser AGB ist.

§ 10  Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Aufenthaltslandes des Verbrauchers dadurch nicht eingeschränkt werden.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters in Bremen. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Klausel ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Für zum Zeitpunkt der Änderung bereits bestehende Verträge gelten die jeweils bei Vertragsschluss gültigen AGB.